Anmelde- und Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

Das Seminar wurde aus organisatorischen Gründen vom 29,´.06./30.06.2023 verlegt auf NEU
18.09.2023 und 19.09.2023!


Fachseminar für qualifizierte Mitarbeiter im Bereich Marken- und Designrecht

Anmelde- und Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem EUIPO sowie der WIPO

In der anwaltlichen Praxis gewinnen nationale und internationale Marken- und Designangelegenheiten immer mehr an Bedeutung. Häufig wird der Rechtsanwalt beauftragt, eine Marke oder ein Design anzumelden und zuvor Recherchearbeiten durchzuführen. In dem Seminar sollen zum einen die verschiedenen Verfahrensabläufe dargestellt und zum anderen die notwendigen Grundlagen zur praktischen Durchführung des Anmelde-, Widerspruchs- und Löschungsverfahrens dergestalt vermittelt werden, dass eine Anmeldung richtig erstellt werden kann und die Verfahrensabläufe durchschaut werden.  Ebenfalls werden die Fristen sowie Kosten der Verfahren erläutert.

Seminarinhalt im Einzelnen:

• Kurze Einführung in das Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes (Schutzrechtsarten, gesetzliche Grundlagen, Ämter)
• Durchführung von Markenidentitäts- und -ähnlichkeitsrecherchen in Deutschland und Europa
• Voraussetzungen für die Anmeldung einer Marke beim DPMA (Inhaberschaft, Markenarten, Ausarbeitung eines Warenverzeichnisses)
• Anmeldeverfahren beim DPMA (Einreichung der Anmeldung, Beanstandung und Erwiderung, Teilung, Zurückweisung einer Marke, Erinnerung und Beschwerde)
• Besonderheiten des Unionsmarkenverfahrens vor dem EUIPO (Nutzen und Funktion einer Unionsmarke; Sprachenregelung, Seniorität, Umwandlung, Rechtsmittel gegen Zurückweisung)
• Einführung in die internationale Registrierung einer Marke nach dem Madrid-System
• Angriffe Dritter gegen die eingetragene Marke (Widerspruch, Löschungsanträge wegen Verfalls und Nichtigkeit; Besonderheiten dieser Verfahren vor dem EUIPO)
• Lebenszyklus einer Marke (Benutzungszwang, Schutzdauer, Verlängerung)
• Voraussetzung für die Anmeldung eines Designs beim DPMA (Designfähigkeit, Designdarstellung, Locarno-Klassifizierung)
• Anmeldeverfahren beim DPMA
• Besonderheiten des Gemeinschaftsgeschmacksmusterverfahrens vor dem EUIPO
• Einführung in die Internationale Registrierung eines Designs nach dem Hague-System
• Angriffe Dritter gegen das eingetragene Design
• Lebenszyklus eines Designs

Die Teilnehmer erhalten ein umfangreiches Skript mit verschiedenen Mustern.

Dozent:

Der Dozent ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Partner in der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Gleiss & Große, Stuttgart. Herr Krüger berät Mandanten insbesondere in Hinblick auf die internationale Anmeldung, Durchsetzung und Entwicklung von Marken und Designs. Im Mittelpunkt seiner Tätigkeit stehen nationale und internationale Recherchen, Fragen der Eintragungsfähigkeit von Marken und Designs sowie die Durchführung von nationalen und internationalen Amtsverfahren, beispielsweise Anmelde-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren. Aufgrund seiner langjährigen Praxis ist Herr Krüger in der Lage, den Teilnehmern den schwierigen Stoff gut und verständlich zu vermitteln und konkrete Tipps für den Kanzleialltag zu geben.