Highlights im Markenrecht mit Background - 6 FAO-Stunden

Das 6-stündige Markenrechtsseminar umfasst aktuelle markenrechtliche Fragen und Rechtsprechung zum Markenrecht, die für die Praxis besonders wichtig sind. Die Themen werden im markenrechtlichen Kontext aufbereitet. Das Online-Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte aus dem Bereich IP, Führungskräfte und Mitarbeiter von Marken- und IP-Abteilungen.

Der erfahrene Referent wird seit Jahrzehnten in maßgeblichen Nachschlagewerken als führender Anwalt im Markenrecht geführt und betreut namhafte Unternehmen. Seit Jahrzehnten gibt er sein Wissen mit Freude und Engagement an Kolleg*innen weiter.

Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und zum Erfahrungsaustausch. Das nachfolgende Programm ist fast final, ua:

• Wichtige Änderung der Rechtsprechung zur Wiederholungsgefahr (BGH Wegfall der Wiederholungsgefahr III)
• Erstmals Haftung von Amazon als Täter im Markenrecht (EuGH Amazon/Louboutin)
• OLG München bejaht Verletzung der Lindt-Benutzungs-Farbmarke (Schutz des Goldtons II)
• Schicksal der Widerklage im Unionsmarkenrecht nach Rücknahme der Klage (EuGH)
• Kennzeichenentstehung durch Benutzung in Domains (BGH cusanus.de)
• BGH: Eingeschränkter Drittauskunftsanspruch gegen Google
• BGH: Aus für die pauschale Erstattung von Patentanwaltskosten nach § 140 IV MarkenG (Notwendigkeitsprüfung)
• cusanus.de: Entstehung von Kennzeichenrechten durch Domainbenutzung
• Transit als Markenverletzung (LG Düsseldorf GRUR-RS 2022, 33526 – BMW)
• Änderung der Spielzeugrechtsprechung (OLG Hamburg: Lizenzerwartungen des Verkehrs und fehlende Rechtfertigung der Rufausbeutung)
• Haftungsfalle ältere nationale Kennzeichenrechte von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung iSv Art. 8 IV UMV (EuG DORIT)
• Verwirkung (BGH-Entscheidung Heitec III nach der EuGH-Entscheidung Heitec: gibt es die Verwirkung nach §242 BGB noch und in welchem Umfang?)
• Top- und Modethema Benutzungszwang

• Maßgeblichkeit der Herkunftsfunktion (THINK DIFFERENT nur Werbeslogan)
• Verständnis als Gütezeichen verhindert rechtserhaltende Benutzung (BPatG GRUR 2022, 721 - EM Gold)?
• Haftungsfalle: Wie gelingen in Zukunft gefahrlose Wiederholungsanmeldungen?
• Benutzungszwang bei warenmäßig unbestimmten Altmarken: Einzelhandelsdienstleistungsmarken (EuGH Burlington Arcade, EuG ALDI/ALDIANA)
• Benutzungszwang bei 3D-Marken mit ergänzenden Wort- und Bildelementen nach der Babyfläschchen-Entscheidung (EuG) und nach der Rettungshubschrauber-Entscheidung (OLG München)
• Die Relevanz der Markenkategorie: Rechtserhaltende Benutzungsformen bei Wortmarken (Irrelevanz von Änderungen der Form, Schrifttyp und Farbe, EuG DELTA/DELTATIC)

• Neue Entscheidungen zum hinreichenden Inlandsbezug

•             Update: umsatzsteuerpflichtige Abmahnungen

Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaften "IT-Recht" oder "gewerbl. Rechtschutz" (6 Zeitstunden).