Highlights im Markenrecht mit Background - 6 FAO-Stunden

Das 6-stündige Markenrechtsseminar umfasst aktuelle markenrechtliche Fragen und Rechtsprechung zum Markenrecht, die für die Praxis besonders wichtig sind. Die Themen werden im markenrechtlichen Kontext aufbereitet. Das Online-Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte aus dem Bereich IP, Führungskräfte und Mitarbeiter von Marken- und IP-Abteilungen.

Das nachfolgende Programm wird laufend aktualisiert, u. a.:

• Kennzeichenentstehung durch Benutzung in Domains (BGH cusanus.de)
• BGH: Eingeschränkter Drittauskunftsanspruch gegen Google bei rechtswidriger Werbung
• EuGH/OLG Düsseldorf: In Zukunft keine pauschale Erstattung von Patentanwaltskosten nach § 140 IV MarkenG
• cusanus.de: Entstehung von Kennzeichenrecht an Domains
• Voraussetzungen der Erschöpfung (BGH Hyundai-Grauimport)
• Transit als Markenverletzung (LG Düsseldorf GRUR-RS 2022, 33526 – BMW)
• Haftungsfalle ältere nationale Kennzeichenrechte von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung iSv Art. 8 IV UMV (EuG DORIT)
• Verwirkung (nach der EuGH-Entscheidung Heitec)
• Topthema Benutzungszwang

• Kündigung des deutsch-schweizerischen Abkommens von 1892
• Darlegungs- und Beweislast (testarossa, Maxxus/Globus)
• Maßgeblichkeit der Herkunftsfunktion (THINK DIFFERENT nur Werbeslogan)
• Verständnis als Gütezeichen verhindert rechtserhaltende Benutzung (BPatG GRUR 2022, 721 - EM Gold)?
• Haftungsfalle: Wie gelingen in Zukunft gefahrlose Wiederholungsanmeldungen?
• Benutzungszwang bei warenmäßig unbestimmten Altmarken: Einzelhandelsdienstleistungsmarken (EuGH Burlington Arcade, EuG ALDI/ALDIANA)
• Benutzungszwang bei 3D-Marken mit ergänzenden Wort- und Bildelementen nach der Babyfläschchen-Entscheidung und nach der Rettungshubschrauber-Entscheidung
• Die Relevanz der Markenkategorie: Rechtserhaltende Benutzungsformen bei Wortmarken (Irrelevanz von Änderungen der Form, Schrifttyp und Farbe, EuG DELTA/DELTATIC)

• Neue Entscheidungen zum hinreichenden Inlandsbezug

•             Update: umsatzsteuerpflichtige Abmahnungen

Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaften "IT-Recht" oder "gewerbl. Rechtschutz" (6 Zeitstunden).