Highlights im Markenrecht mit Background - 6 FAO-Stunden
Informationen:
- Seminarnummer:
- 48_230418-S-FA
- Referent(en):
- Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., KLAKA Rechtsanwälte München
- Ort/Anschrift:
- Online
- Kategorien:
- Anwaltsseminare, Online, Seminare
- Geeignet für Fachanwalt:
- IT-Recht
Gew. Rechtsschutz - Termine:
-
18.04.2023 09:00 Uhr – 16:00 Uhr - Seminartermin:
- Seminartermine exportieren (.ics)
- Preis:
- 350,00 € zzgl. 19% USt. (gesamt 416,50 €)
Beschreibung
Das 6-stündige Markenrechtsseminar umfasst aktuelle markenrechtliche Fragen und Rechtsprechung zum Markenrecht, die für die Praxis besonders wichtig sind. Die Themen werden im markenrechtlichen Kontext aufbereitet. Das Online-Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte aus dem Bereich IP, Führungskräfte und Mitarbeiter von Marken- und IP-Abteilungen.
Das nachfolgende Programm wird laufend aktualisiert, u. a.:
- Kennzeichenentstehung durch Benutzung in Domains (BGH cusanus.de)
- BGH: Eingeschränkter Drittauskunftsanspruch gegen Google bei rechtswidriger Werbung
- EuGH/OLG Düsseldorf: In Zukunft keine pauschale Erstattung von Patentanwaltskosten nach § 140 IV MarkenG
- cusanus.de: Entstehung von Kennzeichenrecht an Domains
- Voraussetzungen der Erschöpfung (BGH Hyundai-Grauimport)
- Transit als Markenverletzung (LG Düsseldorf GRUR-RS 2022, 33526 – BMW)
- Haftungsfalle ältere nationale Kennzeichenrechte von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung iSv Art. 8 IV UMV (EuG DORIT)
- Verwirkung (nach der EuGH-Entscheidung Heitec)
- Topthema Benutzungszwang
- Kündigung des deutsch-schweizerischen Abkommens von 1892
- Darlegungs- und Beweislast (testarossa, Maxxus/Globus)
- Maßgeblichkeit der Herkunftsfunktion (THINK DIFFERENT nur Werbeslogan)
- Verständnis als Gütezeichen verhindert rechtserhaltende Benutzung (BPatG GRUR 2022, 721 - EM Gold)?
- Haftungsfalle: Wie gelingen in Zukunft gefahrlose Wiederholungsanmeldungen?
- Benutzungszwang bei warenmäßig unbestimmten Altmarken: Einzelhandelsdienstleistungsmarken (EuGH Burlington Arcade, EuG ALDI/ALDIANA)
- Benutzungszwang bei 3D-Marken mit ergänzenden Wort- und Bildelementen nach der Babyfläschchen-Entscheidung und nach der Rettungshubschrauber-Entscheidung
- Die Relevanz der Markenkategorie: Rechtserhaltende Benutzungsformen bei Wortmarken (Irrelevanz von Änderungen der Form, Schrifttyp und Farbe, EuG DELTA/DELTATIC)
- Neue Entscheidungen zum hinreichenden Inlandsbezug
• Update: umsatzsteuerpflichtige Abmahnungen
Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaften "IT-Recht" oder "gewerbl. Rechtschutz" (6 Zeitstunden).