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Highlights im Markenrecht mit Background - 6 FAO-Stunden

Informationen:

Seminarnummer:
48_230418-S-FA
Referent(en):
Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., KLAKA Rechtsanwälte München
Ort/Anschrift:
Online
Kategorien:
Anwaltsseminare, Online, Seminare
Geeignet für Fachanwalt:
IT-Recht
Gew. Rechtsschutz
Termine:
18.04.2023 09:00 Uhr – 16:00 Uhr
Seminartermin:
Seminartermine exportieren (.ics)
Preis:
350,00 zzgl. 19% USt. (gesamt 416,50)

Beschreibung

Das 6-stündige Markenrechtsseminar umfasst aktuelle markenrechtliche Fragen und Rechtsprechung zum Markenrecht, die für die Praxis besonders wichtig sind. Die Themen werden im markenrechtlichen Kontext aufbereitet. Das Online-Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte aus dem Bereich IP, Führungskräfte und Mitarbeiter von Marken- und IP-Abteilungen.

Das nachfolgende Programm wird laufend aktualisiert, u. a.:

  • Kennzeichenentstehung durch Benutzung in Domains (BGH cusanus.de)
  • BGH: Eingeschränkter Drittauskunftsanspruch gegen Google bei rechtswidriger Werbung
  • EuGH/OLG Düsseldorf: In Zukunft keine pauschale Erstattung von Patentanwaltskosten nach § 140 IV MarkenG
  • cusanus.de: Entstehung von Kennzeichenrecht an Domains
  • Voraussetzungen der Erschöpfung (BGH Hyundai-Grauimport)
  • Transit als Markenverletzung (LG Düsseldorf GRUR-RS 2022, 33526 – BMW)
  • Haftungsfalle ältere nationale Kennzeichenrechte von mehr als lediglich örtlicher Bedeutung iSv Art. 8 IV UMV (EuG DORIT)
  • Verwirkung (nach der EuGH-Entscheidung Heitec)
  • Topthema Benutzungszwang
  • Kündigung des deutsch-schweizerischen Abkommens von 1892
  • Darlegungs- und Beweislast (testarossa, Maxxus/Globus)
  • Maßgeblichkeit der Herkunftsfunktion (THINK DIFFERENT nur Werbeslogan)
  • Verständnis als Gütezeichen verhindert rechtserhaltende Benutzung (BPatG GRUR 2022, 721 - EM Gold)?
  • Haftungsfalle: Wie gelingen in Zukunft gefahrlose Wiederholungsanmeldungen?
  • Benutzungszwang bei warenmäßig unbestimmten Altmarken: Einzelhandelsdienstleistungsmarken (EuGH Burlington Arcade, EuG ALDI/ALDIANA)
  • Benutzungszwang bei 3D-Marken mit ergänzenden Wort- und Bildelementen nach der Babyfläschchen-Entscheidung und nach der Rettungshubschrauber-Entscheidung
  • Die Relevanz der Markenkategorie: Rechtserhaltende Benutzungsformen bei Wortmarken (Irrelevanz von Änderungen der Form, Schrifttyp und Farbe, EuG DELTA/DELTATIC)
  • Neue Entscheidungen zum hinreichenden Inlandsbezug

•             Update: umsatzsteuerpflichtige Abmahnungen


Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaften "IT-Recht" oder "gewerbl. Rechtschutz" (6 Zeitstunden).

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