Jahreshighlights im Markenrecht 2023/2024 (2,5 FAO Stunden)

Das 2,5-stündige Seminar zum Markenrecht umfasst aktuelle Rechtsprechung, die für die Praxis besonders wichtig ist (Themenschwerpunkte Verwechslungsgefahr und Benutzungszwang). Das Seminar wendet sich an Rechts- und Patentanwälte aus dem Bereich IP, Führungskräfte und Mitarbeiter von Marken- und IP-Abteilungen. Das Programm wird laufend aktualisiert:

• Prägung und selbstständig kennzeichnende Stellung
• Selbstständig kennzeichnende Stellung nach NIVEA SKIN-IDENTICAL Q10/SKINIDENT
• Update mittelbare Verwechslungsgefahr (Serienzeichen)
• Schutz schwacher Marken (EuG und die deutsche Position)
• Ausstrahlung der Kennzeichnungskraft
• Umfang und praktische Relevanz des Drittzeicheneinwands
• Gibt es komplexe Verwechslungsgefahr?
• Prüfung der Zeichenähnlichkeit nach allen Wahrnehmungsrichtungen (OLG Hamburg GRUR-RR 2023, 155 - Telekom-T): gilt die „deutsche Regel“ noch?
• Audi/GQ-Entscheidung des EuGH (BeckRS 2024, 536) zum Anwendungsbereich der Schrankenregelung
• Darlegungs- und Beweislast für Nichtbenutzung
• Wiederholungsmarken
• Maßgeblichkeit der Herkunftshinweisfunktion bei der rechtserhaltenden Benutzung

–     Bindungsgrundsatz

–     Verständnis als Werbeslogan

–     Eindruck eines Gütezeichens

–     Eindruck einer Gewährleistungsmarke

–     Spielzeugmarken (EUIPO „testarossa“)

• Die unverdauten Folgen der EuGH-Entscheidung „testarossa“, insbesondere

–     extensiver Produktbezug bei der Subsumtion

–     und Gebrauchtwarenvertrieb

• Richtlinienwidrigkeit des „wandernden Benutzungszeitraums“
• 3D-Marken und rechtserhaltende Benutzung

Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaften "IT-Recht" oder "gewerbl. Rechtschutz" oder "Urheber-/Medienrecht"(2,5 Zeitstunden).